Wer auf Dauer in Deutschland lebe und arbeite, solle auch gewählt werden können, Teil des Landes sein und mit Rechten und Pflichten dazugehören – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, religiösem Bekenntnis, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Mit Mehrstaatigkeit hat er kein Problem.

Quelle: Olaf Scholz wirbt für leichtere Einbürgerungen von Immigranten – WELT

Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Peking eingetroffen. In der Großen Halle des Volkes wurde er vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Empfang genommen. Einen Handschlag gab es wegen der strengen Corona-Maßnahmen nicht.

Quelle: China-Reise: Xi Jinping empfängt Olaf Scholz ohne Handschlag – WELT

CDU-Chef Merz hat Bundeskanzler Scholz auf dem CSU-Parteitag scharf attackiert. Er warf ihm eine nie da gewesene Respektlosigkeit in seiner politischen Arbeit vor. Gleichzeitig beschwor Merz die Geschlossenheit der CDU mit der Schwesterpartei.

Quelle: Rede auf CSU-Parteitag: Scharfe Attacken von Merz gegen Scholz | tagesschau.de

Darf der chinesische Staatskonzern Cosco Teile des Hamburger Hafens kaufen? Nach SPIEGEL-Informationen dringt das Kanzleramt darauf, den Einstieg zu erlauben – während sechs Ministerien das Geschäft ablehnen.

Quelle: Hamburger Hafen: Olaf Scholz will offenbar chinesischen Einstieg durchsetzen – DER SPIEGEL

Mit seiner Richtlinienkompetenz gibt der Kanzler Grünen und FDP eine Lösung im Streit um die Atomkraftwerke vor. Wirtschaftsminister Habeck wirbt um Zustimmung, doch Grüne Jugend und Parteimitglieder in Niedersachsen sind entrüstet. Das Atomkraftwerks Isar 2 soll bald gewartet werden.

Quelle: AKW-Kompromiss: Grüne in Niedersachsen greifen Scholz an – WELT

Bundeskanzler Scholz hat sich erneut für eine Erweiterung der EU ausgesprochen. Dass der Verbund weiter in Richtung Osten wachse, sei für alle ein Gewinn. Reformbedarf sieht er beim Einstimmigkeitsprinzip.

Quelle: Kanzler Scholz unterstützt eine deutliche EU-Erweiterung

Bundeskanzler Scholz sieht Bewegung im Verlauf seiner Gespräche mit Russlands Präsidenten Putin. Der Bundeswehrverband fordert einen Abgabestopp für Waffen aus Truppenbeständen an die Ukraine. Die Entwicklungen im Liveblog.

Quelle: Krieg gegen die Ukraine: ++ Scholz sieht Bewegungen im Gespräch mit Putin ++ | tagesschau.de

“Sie waren unfähig, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen”. Kanzler Scholz kritisiert die Energiepolitik der Union.

Quelle: Bundestag live: Schlagabtausch zwischen Scholz und Merz – Politik – SZ.de

Deutschland will weitere Waffen im Wert von mehr als 500 Millionen Euro liefern – neben Flugabwehrsystemen, auch Bergepanzer und Geräte zur Drohnenabwehr. Unabhängig davon beginnt auch der Panzer-Ringtausch mit der Slowakei.

Quelle: Krieg gegen die Ukraine: Scholz kündigt neue Waffenlieferung an | tagesschau.de

Kanzler Olaf Scholz hat seine Skandinavien-Reise mit seinem Besuch in Stockholm beendet.

Quelle: Bundeskanzler Olaf Scholz versucht sich in Schweden als Elektro-Trucker