Impfpflicht ausgeschlossen? Gegner berufen sich jetzt auf brisantes Papier – FOCUS Online

 

Keine Impfpflicht. Das versprachen monatelang die meisten deutschen Spitzenpolitiker. Auch in einer Resolution des Europarates wurde dies festgehalten – unter der Mitwirkung des von Jens Spahn geführten Gesundheitsministeriums. Genau diesen Beschluss kramen jetzt Impfgegner heraus.

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Ampelbündnis steht – SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag – DER SPIEGEL

 

 

»Es soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen«, sagte Olaf Scholz: Spitzenvertreter von SPD, FDP und den Grünen haben jetzt offiziell ihr gemeinsames Regierungsprogramm unterzeichnet.

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Scholz stellt SPD-Minister vor – jetzt im Livestream: Lauterbach wird Gesundheitsminister – Politik – Tagesspiegel

Das Rätselraten über die Zusammensetzung des Kabinetts hat ein Ende, auch die SPD stellt ihr Personal vor. Ein Posten steht besonders im Fokus.

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Zum Schutz für Radfahrer soll Strohweg in Sonsbeck Tempo 70 bekommen

Der Sonsbecker Verkehrsausschuss plädiert geschlossen dafür, die Geschwindigkeit auf der schmalen Straße durchgängig zu beschränken. Das soll Radfahrer und Wanderer schützen.

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Düsseldorf und Kleve betroffen: Nach erstem Omikron-Fall in NRW – Zahl der Verdachtsfälle steigt

 

Die Virusvariante Omikron hat auch NRW erreicht. In Düsseldorf wurde das Virus bei einem Patienten nachgewiesen, es gibt zudem einen Verdachtsfall. Landesweit wuchs die Zahl der Verdachtsfälle – sieben davon im Kreis Kleve.

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Bürgergeld und Kindergrundsicherung: So soll Kindern geholfen werden | Politik

Mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland: Mit Bürgergeld und Kindergrundsicherung will die Ampel Armut bekämpfen. Die Grüne Jugend fordert deutliche Erhöhung.

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Pandemie: RKI meldet 67.125 Neuinfektionen – Inzidenz steigt weiter auf 444,3 – WELT

Brasilien will Flugverkehr aus dem Süden Afrikas einschränken. Australien verhängt Quarantäne für Südafrika-Reisende. Friedrich Merz schließt seine Zustimmung zur Impfpflicht nicht aus. Die Schweizer stimmen über ein Covid-Zertifikat ab. Mehr im Liveticker.

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Talkshow Maybrit Illner: Ein Lockdown ist nicht mehr ausgeschlossen – Politik – Stuttgarter Zeitung

Die neue Regierung fordert die Länder auf, strenge Kontaktbeschränkungen einzuführen, um die vierte Coronawelle zu brechen. Sollte das nicht gelingen, müssten „pauschale Maßnahmen“ kommen, sagte Robert Habeck bei Maybrit Illner.

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